ANDRÉ BRIE    
EUROPA | ANFRAGEN, ARTIKEL, BRIEFE, PRESSEMITTEILUNGEN, REDEN
 
Europäischer Karlspreis für die Jugend

Das Europäische Parlament und die Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen vergeben zum zweiten Mal den Jugend-Karlspreis für junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren, die sich für eine bessere europäische Verständigung einsetzten. Die Gewinner erhalten bis zu 5000€. Bewerben kann man sich noch bis zum 16. Januar 2009 über die Website http://cypadagio4.eu, die Vertreter der besten Projekte werden dann am 19. Mai zur Preisverleihung eingeladen.

 

Videowettbewerb für Schüleraustausche

 

Kreativ und international? Dann ganz schnell die Kamera rausholen und in einem 3-minütigen Clip euer Projekt mit einer Partnerschule im Ausland präsentieren. Einsendeschluss ist der 15. Dezember 2008. Wenn ihr mehr über das Projekt und die tollen Preise erfahren wollt, dann findet ihr hier mehr Informationen: http://www.pasch-net.de/uun/akt/vid/deindex.htm

 

Comicwettbewerb „Europäische Union und Staatsbürgerschaft"

 

Dieser Wettbewerb richtet sich an Jugendliche ab 16 Jahren, welche in einem Comic von einer Seite Länge den Begriff „Staatsbürgerschaft in der Europäischen Union" veranschaulichen sollen. Doch aufgepasst, denn hierbei darf kein Text verwendet werden! Einsendeschluss ist der 27. Februar 2009. Mehr Infos unter http://www.eurocartoon.eu/index_de.htm

 

 

Gastfotografen für Website des Europäischen Parlaments gesucht!

 

Jeden Monat gibt es ein neues Thema, zu welchem (Hobby-)Fotografen mit Wohnsitz in der EU ihre Fotos einreichen können. Das beste Foto wird auf der Website des Europäischen Parlaments gemeinsam mit einem Artikel zum Thema und zum Fotografen veröffentlicht. Außerdem wird einer der Fotografen zu der ersten Plenarsitzung des Europaparlaments nach der Europawahl im Juli 2009 fahren können. Das erste Bild zum Thema „Gute Vorsätze für 2009" kann noch bis zum 14. Dezember 2008 an guestphotographer@europarl.europa.eu geschickt werden. Mehr Infos unter http://www.europarl.europa.eu/news/public/story_page/037-42131-322-11-47-906-20081114STO42084-2008-17-11-2008/default_de.htm

 

Verkehrsrowdys im EU-Ausland werden in Zukunft härter verfolgt.

Wer künftig ein Verkehrsdelikt in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union begeht, wird auf jeden Fall damit rechnen müssen, dass sein Handeln grenzüberschreitend verfolgt wird. Bislang kamen Verkehrssünder noch relativ gut davon, da es noch keine enge Zusammenarbeit zwischen den Behörden gibt. Ziel des Ganzen ist es, durch Abschreckung  langfristig die Verkehrstotenrate zu halbieren. Über die genauen Richtlinien wird das Parlamentsplenum noch abstimmen, die Stellungnahme des Ministerrates wird für Ende 2008 erwartet. Mehr dazu unter http://www.europarl.europa.eu/news/public/story_page/062-36466-350-12-51-910-20080904STO36279-2008-15-12-2008/default_de.htm

 

Mehrsprachigkeit in ihrer ganzen Vielfalt erleben

Die EU-Kommission beschloss im vergangen September, mehr für die Mehrsprachigkeit zu tun. So soll jeder EU-Bürger mindestens zwei Fremdsprachen erlernen können. Schwerpunkte liegen vor allem in der Förderung von Auslandsaufenthalten von Studenten, Lehrlingen und Jungunternehmern. Außerdem sollen sprachliche Aus- und Weiterbildungen besser gefördert werden. Das Augenmerk liegt aber nicht nur auf der jungen Generation, sondern auch Menschen im Berufsleben sollen von den EU-Hilfen profitieren. Link: http://www.eu-info.de/dpa-europaticker/138528.html

 

Europa live erleben

Seit dem 17. September 2008 können sich europainteressierte Bürger auf www.europarltv.europa.eu live bzw. zeitversetzt Sendungen über das Parlamentsgeschehen in mehr als zwanzig Sprachen anschauen.

 

Bevölkerungsabnahme in EU wird vor allem durch Immigranten verhindert

Wie das Statistische Amt der Europäischen Union Eurostat am 23. September 2008 mitteilte, nahm die Bevölkerung in der EU im letzten Jahr um 0,48% zu, womit die Einwohnerzahl um 2,39 Millionen auf 497,5 Millionen gestiegen ist. Dies hängt zu 80% mit Migration zusammen und nur ein fünftel des Anstieges ist auf "natürliche Veränderungen", d.h. dass die Geburtenrate höher als die Todeszahl ist, zurückzuführen. Doch die Rolle der Immigranten bei der Aufrechterhaltung der Bevölkerungsanzahl in der EU ist noch bedeutender, als diese Zahlen es schon vermuten lassen. Denn wenn sich die Immigranten einmal niedergelassen haben, so tragen sie maßgeblich zur positiven "natürlichen Veränderung" bei, da sie im Durchschnitt mehr Kinder haben als die gebürtigen Europäer. http://euobserver.com/9/26799/?rk=1

 

Kinderbetreuung wird Ansprüchen junger Eltern nicht gerecht

Vorwiegend Frauen sehen sich dazu gezwungen, auf Grund von familiären bzw. häuslichen Verpflichtungen gar nicht oder nur Teilzeit arbeiten zu können. Schuld daran sind vor allem der Mangel an Plätzen in Kinderbetreuungseinrichtungen oder ihre zu hohen Kosten. Dies hat wiederum Auswirkungen auf den immer noch existierenden Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen, auf die Karriere der Frauen und ihren Rentenanspruch. Um dies zu ändern und die Erwerbstätigkeit von jungen Frauen zu fördern, traten vor sechs Jahren Staats- und Regierungschefs der EU in Barcelona zusammen. Bis 2010 sollen mindesten 33% der Kinder unter drei Jahren und mindestens 90% der Kinder zwischen drei Jahren und dem Einschulalter mit Betreuungsplätzen versorgt werden. Doch die vereinbarten Zielvorgaben von 2002 werden höchstwahrscheinlich von den meisten Mitgliedsstaaten nicht erfüllt werden können, wie ein Bericht der Kommission nun aufdeckte. Was die untere Altersgruppe betrifft, so haben nur fünf Mitgliedsstaaten die 33-Prozent-Marke überschritten, währenddessen sich fünf weitere diesem Ziel nähern. Deutschland findet sich mit unter 20% auf den hinteren Plätzen wieder. Doch die Zahlen beziehen sich auf alle Kinder, egal wie viele Stunden sie eine Betreuungseinrichtung besucht haben. Auch die Betreuung der Kinder durch Familienmitglieder, Nachbarn oder nicht zertifizierte Babysitter fließt nicht mit in die Statistik ein. So ist in vielen Ländern, wie im Vereinigten Königreich oder den Niederlanden, Teilzeitbetreuung durchaus verbreiteter als Ganztagsbetreuung. Was die Kinder zwischen drei Jahren bis zur Einschulung betrifft, so sollte hier die 90-Prozent-Marke erreicht werden. Deutschland steht dabei an vierter Stelle und hat somit das Ziel erreicht, wenn man Teilzeit- und Ganztagsbetreuung zusammenrechnet. Mehr Information zu diesem Thema erhalten Sie hier http://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=89&newsId=404

  

Plakatwettbewerb zur Europawahl 

Genau ein Jahr vor der Europawahl am 07. Juni 2009 hat die Aktion Europa eine Erstwähler-Aktion gestartet. Bundesregierung, Europäisches Parlament und EU-Kommission organisieren einen gemeinsamen Plakatwettbewerb unter dem Motto "Schöner Wählen". Junge, kreative Erstwähler sind aufgerufen, Plakate zur Europawahl zu gestalten. Für die besten Entwürfe gibt es Preise. Die ausgezeichneten Plakate kommen dann bei der Europawahl zum Einsatz. Mitmachen können alle ab 17 Jahren, die sich in Gruppen von drei oder vier Personen zusammenschließen. Rund 3.5 Millionen junge Wähler werden in Deutschland im nächsten Jahr ihre erste Wahlbenachrichtigung zur Europawahl erhalten. Vom 4. bis 7. Juni 2009 wählen 375 Millionen wahlberechtigte Europäerinnen und Europäer aus 27 Mitgliedstaaten ihre Abgeordneten.

Weitere Informationen zum Wettbewerb unter: http://www.europa-plakatwettbewerb.de/index.php

 

Europa im Radio 

Ab April 2008 gibt es einen neuen Radiosender rund um Europa. Jeden Tag eine Stunde wird aus Brüssel gesendet: tagesaktuelle Nachrichtenmagazine, Debatten, Interviews, Magazin-Sendungen und Live-Übertragungen werden von Rundfunkanstalten aus 13 Ländern Europas gemeinsam produziert und in zehn Sprachen gesendet. Aus Deutschland beteiligt sich zum Beispiel die Deutsche Welle.

Ab dem 1. Juli 2008 kommt noch eine Internetseite dazu, um den interaktiven Charakter des Programms zu verstärken. Ziel ist es, den Bürgern der 27 EU-Mitgliedsstaaten lebensnahe und gut dokumentierte Sendungen über Fragen zu Europa zu bieten; und das in ihrer jeweiligen Muttersprache: nach und nach soll in allen 23 Sprachen der EU gesendet werden. So sollen in der EU 12-19 Millionen Zuhörer erreicht werden; weltweit bis zu 30 Millionen. Die EU-Kommission unterstützt das europäische Radiokonsortium die nächsten fünf Jahre mit 5,8 Millionen Euro pro Jahr.  

In Deutschland kann man Euranet auf folgenden Frequenzen empfangen: Berlin-Brandenburg: Berlin 106 MHz, Chemnitz 88,9 MHz, Dresden 91,1 MHz, Prina 96,4 MHz, Leipzig 98,2 MHz.

 

Demografiewettbewerb

 

Die Jugendpresse Deutschland veranstaltet zusammen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einen Medienwettbewerb zum Thema Demografischer Wandel. Noch bis zum 31. März 2008 können Einzelpersonen und Gruppen kreative Texte, Fotos, Websites, Radio- oder Videobeiträge unter http://demografie.jugendpresse.de einreichen. Zu Gewinnen gibt es Geldpreise bis zu 1000 Euro und eine Wochenendreise nach Berlin zur Preisverleihung im Juni 2008.

 

 

 

Workshop für junge Medienmacher in Rußland (24. bis 29. März)

 

"Das Fremde und ich: Deine Welt mit meinen Augen." Zu diesem Thema veranstalten die Jugendpresse Deutschland und YN Press Russia mit dem Goethe-Institut Moskau einen deutsch-russischen Workshop vom 24. bis 29. März. Er ist als Start-Up für die neue deutsch-russische Internetseite "totschka-treff.de" gedacht und richtet sich an junge Medienmacher mit journalistischer Erfahrung aus Deutschland, die sich für Rußland interessieren und Lust darauf haben, sich zusammen mit russischen Jugendlichen mit der eigenen Sichtweise auf Rußland und der fremden Sicht auf die eigenen Heimat auseinanderzusetzen.

Bewerbung & Infos: < m.buschina@jugendpresse.de >

 

 

Deutsch-französischer Schreibwettbewerb

Deutsche und französische Schülerzeitungsredakteure haben die Möglichkeit, ab dem 22. Januar 2008 am Wettbewerb "Wortwechsel" - Frankreich gleich vor der Haustür teilzunehmen. Es soll ein Artikel über Spuren Frankreichs in Deutschland geschrieben werden, die sich überall finden, zum Beispiel in Kulturzentren, Auslandsfranzosen oder französischen Firmen.

Um einer der Reisen nach Paris und Berlin oder ein professionelles Aufnahmegerät zu gewinnen, muss man ihn bis zum 31. Mail 2008 einreichen.

Veranstalter sind das Deutsch-Französische Jugendwerk und die Jugendpresse Deutschland.

 

Weitere Informationen: www.wettbewerb-wortwechsel.org

 

 

European Young Journalist Award

Einen kürzlich veröffentlichten Artikel zum Thema EU-Erweiterung kann man bis zum 15. März beim European Young Journalist Award einreichen. Die Generaldirektion Erweiterung der Europäischen Kommission und die European Youth Press rufen junge Journalisten aus ganz Europa dazu auf, sich an diesem Wettbewerb zu beteiligen. Dies kann man in einer der Amtssprachen der EU oder in den Sprachen der Kandidaten- und Bewerberländern tun. Allen 35 Sieger winkt eine kostenlose Reise durch Länder des westlichen Balkans und der Besuch einer Konferenz mit Medienvertretern aus verschiedenen Ländern im Juni 2008.

Infos & Anmeldung:
www.EUjournalist-award.eu
 

 

 

Europäischer Notruf 112

 

Nach Ansicht der Europäischen Kommission müssen die EU Staaten mehr dafür tun, die Bekanntheit der europäischen Notrufnummer 112 zu steigern. Laut einer kürzlich veröffentlichten Umfrage (http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/current/pan_european/index_en.htm) wissen nur 22% der EU-Bürger, dass Rettungsdienste in der gesamten EU unter der 112 erreicht werden können. Seit Inkrafttreten des EU-Telekommunikationsrechts 2003 haben 26 der 27 Mitgliedstaaten die Möglichkeit geschaffen, die Notrufnummer von Festnetz- und Mobiltelefonen zu erreichen (außer Bulgarien).

 

 

Weiteres Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland wegen fehlerhafter Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

 

Am 31.01.2008 schickte die EU-Kommission Deutschland eine förmliche Aufforderung, als erste Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens. Darin mahnt die EU-Kommission die fehlerhafte Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) an. Dieses Gesetz erließ Deutschland am 18.08.2006 zur Umsetzung der Antirassismus-Richtlinie 2000/43/EG, der Rahmen-Richtlinie Beschäftigung 2000/78/EG und der Gleichbehandlungs-Richtlinie 2006/54/EG. Laut EU-Kommission ist das Gesetz in folgenden Punkten nicht richtlinienkonform: es schließe Kündigungen aus, es biete nur unzureichenden Schutz behinderter Menschen durch den Arbeitgeber und zudem sei die Klagefrist von 2 Monaten zu kurz bemessen.

Deutschland hat nun zwei Monate Zeit, auf die Aufforderung zu reagieren. Falls es dem nicht nachkommt, wird die zweite Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet: eine mit Gründen versehene Stellungnahme der EU-Kommission, woraufhin Deutschland wiederum zwei Monate Zeit hätte, für die Anpassung des nationalen Rechts. Ansonsten wird die Angelegenheit in der dritten Stufe des Verfahrens an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg weitergeleitet.

Neben der Aufforderung an Deutschland, leitete die EU-Kommission die zweite Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens gegen elf weitere Mitgliedsstaaten ein.

Zudem verfasst die EU-Kommission derzeit einen Bericht über die Durchführung der Gleichbehandlungsrichtlinie in den 27 Mitgliedsstaaten, die alle nationale Umsetzungsgesetze erlassen haben. Darin möchte die EU, die seit dem Vertrag von Amsterdam von 1997 gegen Diskriminierungen kämpft, ob die Richtlinie ausreichend und korrekt umgesetzt wurde.

 

 

Förderprogramm Leonardo da Vinci für berufliche Auslandspraktika vermittelt wichtige Fähigkeiten für das Berufsleben und die persönliche Entwicklung

 

Das seit den 90er Jahren bestehende Förderprogramm Leonardo da Vinci  unterstützt Auslandsaufenthalte von Auszubildenden und Fachkräften in der beruflichen Bildung. Es bildet damit eine zweite Säule neben dem Erasmusprogramm zur Förderung von Auslandsaufenthalten von Studierenden.

Der EU-Bildungskommissar Jan Figel strebt an, die Zahl der 60.000 Praktika von 2007 bis zum Jahr 2013 auf 80.000 zu erhöhen.

Dabei stützt er sich auf eine Studie der deutschen Wirtschafts- und Beratungsgesellschaft WSF in Kerpten. Diese hatte im Auftrag der EU-Kommission zwischen Dezember 2006 und April 2007 26.000 Online-Fragebögen an Teilnehmer des Leonardo-Programms verschickt, die in den Jahren 2004 und 2005 in 28 Ländern waren.

Die Wirkungen der Leonardo-Mobilitätsmaßnahmen  wurden von den jungen Auszubildende und Arbeitnehmern  als äußerst positiv bewertet. Sie verhalfen 70 % der Teilnehmer zu mehr Selbstvertrauen, 73 % zu mehr Anpassungsfähigkeit und erhöhten bei 62 % der Teilnehmenden die Bereitschaft zur Teamfähigkeit. Daneben verbesserten 66 % ihre Sprachkenntnisse, 65 % ihre Fähigkeit, sich mit unerwarteten Situationen zurechtzufinden, 72 % konnten hinterher besser mit anderen Menschen umgehen und 71 % sehen sich nun als flexibler gegenüber neuen Herausforderungen an.

Diese erworbenen Qualifikationen schlugen sich direkt in ihrem Arbeitsumfeld nieder. So erhielten 27 % der Arbeitnehmer bessere Arbeitsplätze und 34 % mehr Verantwortung in ihrem Beruf. Von den Auszubildenden konnten 37 % ihre Ausbildungsleistung verbessern und 41 % nahmen sich vor, sich intensiver an der Ausbildung zu beteiligen.

Die dazugewonnene Motivation und die positiven Erfahrungen spiegeln sich auch im einzigen negativen Kritikpunkt nieder: 48 % der Teilnehmenden beurteilten die Dauer der Praktika als zu kurz.

Einziger Wehmutstropfen: die meisten Teilnehmer des Leonardo-Programms entstammen dem Dienstleistungssektor. Das produzierende Gewerbe und das Handwerk sind bisher wenig vertreten.

 

EU-Sprachdatenbank hilft bei computergestützten Übersetzungen 

Die EU-Kommission hat ihre Sprachdatenbank frei zugänglich gemacht. Die Sammlung von über einer Million Sätze und deren hochwertiger Übersetzung in 22 der 23 EU-Amtssprachen (nur Irisch fehlt noch) ist bei Entwicklern maschineller Übersetzungssysteme sehr begehrt. Deren automatische Übersetzungsprogramme "lernen" von Humanübersetzungen, wie Wörter und Sätze im Zusammenhang richtig zu übersetzen sind. Auch bei der Entwicklung anderer Sprachsoftware könnten diese Daten hilfreich sein. Die EU-Institutionen verfügen nach eigenen Angaben über weit mehr mehrsprachige Texte als jede andere Organisation, weil die EU-Vorschriften in allen 23 Amtssprachen vorliegen müssen. Ihre Übersetzungsdienste arbeiten mit 253 möglichen Sprachkombinationen, dabei entstehen jährlich etwa 1.5 Millionen Übersetzungsseiten. Während sich Übersetzungen englischer und französischer Texte im Internet häufig leicht finden ließen, sind Übersetzungen aus Sprachen wie Lettisch oder Rumänisch selten und für die Kombination zweier seltener Sprachen praktisch unauffindbar.

Weitere Info's dazu unter: http://langtech.jrc.it/DGT-TM.html

 

Online-Hilfe zur Vorbereitung von Anträgen im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms 

Die Informelle Gruppe der Forschungs- und Technologiebüros in Brüssel hat auf ihrer Internetseite einen Budget-Kalkulator und einen Online-Test für Kleine und mittlere Unternehmen veröffentlicht, um Teilnehmern im Siebenten Rahmenprogramm (RP7) bei der Antragstellung zu unterstützen. Das FP7 bündelt alle forschungsverwandten EU-Initiativen, die eine zentrale Rolle im Streben nach Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätzen spielen.

Budgetkalkulator unter: www.iglortd.org/research/proposal.html. - Informationen zum FP7 unter:http://cordis.europa.eu/fp7/understand_de.html 

 

Was geschieht mit meinem Geld - Neue Website zum Haushalt der Europäischen Union 

Die Europäische Union startet eine Internetseite zum Thema EU-Haushalt. Interessierte Bürger finden hier unter anderem Informationen zum Umfang und zur Verwendung des EU-Haushaltes. Zudem werden Fragen nach der Herkunft des Geldes, der Überwachung und dem Vollzug des Haushaltes beantwortet. Zur Website: http://ec.europa.eu/budget/faq/faq_eu_budg_de.htm

 

Freier Zugang zu Reparaturinformationen von Kfz-Herstellern 

Die Europäische Kommission hat entschieden, dass Kfz-Hersteller künftig allen unabhängigen Werkstätten in der EU technische Informationen für Fahrzeugreparaturen zur Verfügung stellen müssen. Die Entscheidung der Europäischen Kommission stärkt unabhängige Betriebe und kommt damit indirekt auch den Verbrauchern zu gute. Es wird erwartet, dass der größere Wettbewerb zwischen den Reparaturbetrieben zu geringeren Arbeitskosten und zu günstigeren Ersatzteilpreisen führt. In Deutschland liegen die Preise der Vertragswerkstätten zurzeit noch um 16 Prozent höher, als jene von unabhängigen Reparaturbetrieben.

Weitere Informationen erhalten sie hier: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/07/1332&format=HTML&aged

=0&language=DE&guiLanguage=en

 

Weltfrauentag: Zahlen und Fakten betreffend die EU

 

Die Stellung der Frauen in der Europäischen Union hat sich laut einem Bericht der EU-Kommission anlässlich des  Weltfrauentages zwar im akademischen  Bereich und im Bereich der Berufstätigkeit über die Jahre hinweg verbessert, dennoch sind die Unterschiede zwischen den Geschlechtern auf diesen Gebieten noch immer erheblich.

 

Während Frauen in der Schule und im Studium noch die besseren Ergebnisse erzielen, verringert sich ihre Anzahl ab der Promotion deutlich: nur noch 43 Prozent erhalten den Doktortitel und nur 15 Prozent habilitieren.

 

Auch im Berufsleben bleibt der Abstand zwischen Frauen und Männern bestehen. Obgleich die Anzahl der berufstätigen Frauen von 2000 bis 2006 um 2,7  Prozent stieg, verdienen sie noch immer bei gleichen Qualifikationen durchschnittlich 15 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen.

 

Diese Kluft zieht sich weiter bis in die höheren Ebenen der Hierarchien von Unternehmen und Politik. In Unternehmen sind nur 32 Prozent der Manager weiblich und der Frauendurchschnitt in den europäischen Parlamenten lag in 2006 bei nur 24 Prozent.

 

Die gesamte Studie kann eingesehen werden unter:

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/en/com/2007/com2007_0049en01.pdf

 

 

 

Neue Website für regionale Ausschreibungen

 

Das Euro Info Centre-Netzwerk hat mit Unterstützung der EU ein neues Webportal namens "ETIS" ("Europan Tender Information System") zur Recherche nach regionalen Ausschreibungen eingerichtet.

 

 

 

Eurobarometer Spezial: Diskriminierung in der EU *.pdf-Datei

 

 

 

Neues Portal für europapolitische Kommunikation in Deutschland

 

Das Portal „aktion-europasoll Erfahrungen vieler europapolitischer Akteure zusammenführen und für die zukünftige europapolitische Kommunikation nutzbar machen. Dieser Service des Auswärtigen Amtes wird ab dem 1. Januar 2007 im Internet freigeschaltet. Die Portalseite findet sich unter: http://www.aktion-europa.de

 

 

Grünbuch

Das arbeitgebergefreundlichte Grünbuch zur Flexicurity ist von der Kommission beschlossen worden und nun auch auf Deutsch verfügbar.

 

Flüchtlinge und Migranten sterben an Europas Grenzen

 

Laut einer Pressemitteilung von Fortress Europe (http://fortresseurope.blogspot.com) starben seit 1988 insgesamt 5486 Personen bei dem Versuch, die Außengrenzen der Europäischen Union zu überwinden. 1765 von ihnen gelten immer noch als verschollen.

 

Nach Recherchen von Fortress Europe gab es die größte Anzahl von Toten im Mittelmeerraum, wo Flüchtlinge und Migranten versuchten mit Booten an das europäische Festland zu gelangen: im Kanal von Sizilien zwischen Libyen, Tunesien, Malta und Italien, in der Adria zwischen Albanien, Montenegro und Italien, in der Ägäis zwischen der Türkei und Griechenland und im Kanal von Gibraltar zwischen Marokko und Spanien kamen bei Ihrer Flucht nach Europa bis heute 4168 Menschen durch Ertrinken, Verhungern oder Verdursten ums Leben, von denen 1682 bis heute noch als verschollen gelten.

Während  es sich bei den Personen, die heimlich über das westliche Mittelmeer fliehen zur einen Hälfte um Menschen aus den mediterranen Ländern, zur anderen aus den Ländern südlich der Sahara handelt, sind die Migranten, die versuchen das östliche Mittelmeer zu überqueren zum großen Teil Kurden aus der Türkei, aus dem Irak und aus Afghanistan.

Doch nicht nur in Flüchtlingsbooten, auch versteckt in Lastwägen und Schiffscontainern starben, laut Fortress Europe, 367 Menschen auf dem Weg in die europäischen Häfen. Zusätzlich kommen auch an den süd-östlichen Grenzen Europas jedes Jahr Menschen bei dem Versuch ums Leben, die Grenzen zwischen Griechenland und der Türkei, Kroatien und Bosnien, der Slowakei und Österreich und Slowenien und Italien zu überqueren. Die Anzahl derjenigen, die seit 1988 in dieser Region ertranken, vom Militär erschossen wurden oder erfroren sind, wird auf an die 1000 geschätzt.

Einen besonderen Problembereich stellt auch Libyen als Einwanderungs- und Transitland dar: Während im Jahr 2000 bei rassistischen Ausschreitungen in er nordwestlichen Stadt Zawiyah 560 Immigranten, meist aus Afrikaner aus der Sub- Sahara-Region, ums Leben kamen, verdursteten in den letzten Jahren auch 145 Menschen die auf Ihrem Weg durch die Sahara von Sudan oder West- Afrika Richtung Libyen und dem Tor zum Mittelmeer unterwegs waren.

 

Doch nicht nur Fortress Europe, auch andere Organisationen haben Schätzungen über das Sterben an den europäischen Außengrenzen abgegeben, die jedoch noch erheblich höher liegen. In einer Studie der "Global Commission on International Migration" wird allein die Zahl der in der Meerenge von Gibraltar umgekommenen Migranten zwischen 1997 und 2000 auf 3.000 geschätzt, während die marokkanische Assoziation AFVIC berichtet, dass zwischen 1997 und 2001 allein beiderseits in der Meerenge  zwischen Marokko und Spanien 3.286 Leichen angeschwemmt worden sind. (Helut Dietrich: Das Mittelmeer als neuer Raum der Abschreckung, Flüchtlinge und MigrantInnen an der südlichen EU-Außengrenze).

Betrachtet man diese Schätzungen und summiert sie für die verschiedenen Zeitspannen und Grenzbereiche, stellt sich die Situation durchaus schlimmer da, als von Fortress Europe ermittelt

Nach Schätzungen des Roten Kreuzes starben insgesamt rund 20.000 Menschen in den vergangenen zehn Jahren bei dem Versuch, Europa zu erreichen. ( Maik Söhler:"Die hässliche Seite Europas", http://www.netzeitung.de/voiceofgermany/411875.html)

 

Eine schriftliche Anfrage an den Rat, die schon im April 2000 von Dr. André Brie gestellt wurde und nähere Auskünfte über die genaue Anzahl von Toten bzw. Verletzten an den Außengrenzen der Europäischen Union in den Jahren 1997-1999 erbringen sollte, wurde vom Rat lapidar mit dem Verweis auf die Nichtverfügbarkeit statistischer Daten beschieden.

 

 

2006 - Das Europäische Jahr der Mobilität von Arbeitnehmern

 

 

"Wir befinden uns auch in der paradoxen Lage, dass die Arbeit mobiler geworden ist, nicht aber die Arbeitskräfte. Die Globalisierung verändert die Arbeitsumgebung und zwingt die Arbeitnehmer, flexibler und anpassungsfähiger zu werden. Der gegenwärtige Mangel an einer echten "Mobilitätskultur" erweist sich daher als wirkliches Hindernis." *

 

Auf diese Weise beschreibt EU-Beschäftigungskommissar Vladimir Spidla die gegenwärtige Lage auf dem europäischen Arbeitsmarkt.

Die durchschnittliche Arbeitslosenquote in der Europäischen Union liegt bei 9%, bei der Bevölkerungsgruppe der unter 25-Jährigen sogar bei über 18%. Sowohl Engpässe und der Mangel an Fachkräften als auch Arbeitslosigkeit gehören zu den Problemen Europas.

Spidla wies in einem Interview darauf hin, dass mehr "Mobile Arbeitskräfte", die sich durch Flexibilität und Anpassungsfähigkeit auszeichnen, zur Steigerung der Arbeitnehmerzahlen nötig sind.

Im Rahmen des Europäischen Jahres sollen an Berufsausübung im Ausland interessierte EU-Bürger über ihre dies betreffenden Rechte und Chancen informiert werden. Vielfältige Aktivitäten und Veranstaltungen auf verschiedenen politischen Ebenen werden hierzu angeboten.

Das Mobilitätsportals EURES bietet Interessierten durch Internetauftritt und Berater die Möglichkeit, sich über offene Stellen in 28 Ländern Europas zu erkundigen.

Schon die Tatsache, dass der Anteil "Mobiler Arbeitskräfte" in Europa mit gerade mal 2% noch immer auf dem gleichen Niveau wie in den 70er Jahren liegt, zeigt die Notwendigkeit solcher Einrichtungen auf.

Der Pendelverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten nimmt zwar stetig zu, aber die relativ niedrige Gesamtzahl wird dadurch kaum gesteigert.

Unterschiede in Arbeitsmarkt, Qualifikationsfragen und die geforderten Sprachkenntnisse in den verschiedenen EU-Staaten werden von vielen Menschen als große Hindernisse angesehen. Trotzdem ist Interesse seitens der Bevölkerung vorhanden, im Rahmen einer europaweiten Befragung der Kommission wurde festgestellt, dass die EU-Bürger Mobilität als Mittel zur Verbesserung ihrer Karriereaussichten ansehen. Die Studie ergab weiterhin, dass mit 59% die Chance, innerhalb eines Jahres eine Stelle in heimatfernen Gebieten zu finden beträchtlich höher ist als die der Personen, die in ihrer Heimatregion verblieben, hier Lagen die Erfolgsaussichten lediglich bei 35%.  

 

Weitere Informationen zum Thema: 

Europäisches Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer:

http://europa.eu.int/comm/employment_social/workersmobility2006/index_de.htm

 

EURES - das europäische Portal zur beruflichen Mobilität / Job-Search Website:

http://europe.eu.int/eures/home.jsp?lang=de

 

Das Portal "Europa für Sie" ist ein Online-Dienst von EU und nationalen Behörden und bietet Zugang zu ausführlichen Informationen über Rechte und Möglichkeiten in der Europäischen Union: http://europa.eu.int/youreurope/index_de.html  

 

* Interview Vladimir Spidla, Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit (http://europa.eu.int/comm/employment_social/workersmobility2006/index_de.htm)

 

 

 

Europäische Bildungsvorgabe: Ziele zur Halbzeit noch in weiter Ferne

 

Der von der Europäischen Kommission im Mai 2006 vorgelegte Bericht über Fortschritte zur Erreichung der europäischen Zielmarken im Bildungsbereich weist kaum eine positive Gesamtentwicklung bei der Erreichung von gemeinsamen europäischen Bildungszielen, wie der Senkung der Schulabbrecherquote und ein verbessertes Bildungsniveau der EU-Bevölkerung, auf.

 

In ihrem Bericht fast die Generaldirektion Bildung und Kultur die aktuellen Daten und Statistiken zum Stand der bildungspolitischen Ziele der EU zusammen, die in 2001 festgelegt wurden. Dabei geht sie hauptsächlich auf den Umsetzungsstand hinsichtlich der 2001 von den EU-Bildungsministern festgelegten europäischen Zielmarken, "Bildungsbenchmarks", ein. Die Bildungsbenchmarks sehen eine Steigerung der Hochschulabsolventen in den Bereichen Mathematik, Naturwissenschaften und Technik, eine größere Beteiligung am lebenslangen Lernen, eine Verringerung der Schulabbrecherquote und einen höheren Anteil junger Menschen mit dem Abschluss der Sekundarstufe II sowie die Verringerung der Zahl 15-Jährigter mit geringer Lesefähigkeit vor.

Was das Thema "Schulabbruch" angeht, so waren in der EU in 2005 laut Bericht sechs Millionen junge Menschen im Alter zwischen 18 und 24 Jahren ohne Abschluss von der Schule gegangen. Das für 2010 avisierte Ziel, die Schulabbrecherquote auf 10% zu senken bedeutet eine Reduzierung der Zahl um 2 Millionen. Die europaweite Quote lag in 2005 bei 14,9%; in Deutschland bei ca. 12,1%.

 

Um den Prozentsatz von 15jährigen Schülern mit Leseschwäche bis 2010 auf 15,5% zu verringern, müssten jährlich 200.000 Schüler ihre Lesefähigkeit verbessern. Der EU-Durchschnitt betrug in 2004 ca. 19,8%, wobei Deutschland mit 22,3% bei diesem Benchmark zu den Schlusslichtern in Europa gehört.

 

Der Bericht weist darauf hin, dass in den nächsten zehn Jahren in der EU mindestens eine Million neue Lehrkräfte eingestellt werden müssten, um das altersbedingte Ausscheiden vieler Lehrer zu ersetzen.

 

Europäischer Globalisierungsfonds vorgeschlagen 

Die Europäische Kommission hat am 1. März 2006 einen Vorschlag (http://europa.eu.int/comm/employment_social/news/2006/mar/com06091_final_de.pdf) für die Einrichtung eines Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) veröffentlicht.

Aus dem Fonds sollen Arbeitnehmer unterstützt werden, die aufgrund weit reichender Strukturveränderungen im Welthandelsgefüge (Globalisierung) arbeitslos geworden sind und die Entlassungen von Arbeitnehmern eine beträchtliche negative Auswirkung auf die regionale oder lokale Wirtschaftsentwicklung haben.

Die Mittel stehen zur Verfügung, wenn strukturelle Veränderungen zu einer schwerwiegenden Störung des Wirtschaftsgeschehens führen.

Unter strukturellen Veränderungen versteht die Kommission u.a.

- einen massiven Anstieg der Importe in die EU;

- einen allmählichen Rückgang des Marktanteils der EU in einem bestimmten Sektor;

- Standortverlagerungen in Drittländer.

    

Unter einer schwerwiegenden Störung versteht die Kommission

- mindestens 1.000 Entlassungen in einem Unternehmen - hinzu gezählt werden auch arbeitslos gewordene Beschäftigte bei Zulieferern oder nach geschalteten Herstellern - in einer Region, in der die Arbeitslosigkeit über dem Durchschnittswert in der EU oder dem betreffenden Mitgliedstaat liegt, oder

- mindestens 1.000 Entlassungen innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten in einem oder mehreren Unternehmen in einem Sektor.

Die Förderung soll aus folgenden Maßnahmen bestehen:

aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, z.B. Unterstützung bei der Arbeitsuche, Berufsberatung, auf die Person zugeschnittene Ausbildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, einschließlich von Maßnahmen für IKT-Qualifikationen, Hilfe bei „Outplacement“ und Förderung des Unternehmertums oder Beihilfen zur Unternehmensgründung;

spezielle zeitlich begrenzte Einkommensbeihilfen für Beschäftigte, z.B. Beihilfen für die Arbeitsuche, Mobilitätsbeihilfen, Lohnzuschüsse für Personen, die an Ausbildungsmaßnahmen teilnehmen und vorübergehende Lohnzulagen für Arbeitnehmer im Alter von mindestens 50 Jahren, die bereit sind, gegen ein niedrigeres Entgelt wieder in den Arbeitsmarkt einzutreten.

Insgesamt sollen jährlich bis zu 500 Mio. EUR aus Gemeinschaftsmitteln zur Verfügung gestellt werden. 

Dem Vorschlag der Kommission muss noch das Europäische Parlament und der Rat zustimmen.

 

 

eGovernment in der EU-25: Deutschland unter dem Durchschnitt

 

Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften, hat am 27. Oktober 2005 eine Studie (http://epp.eurostat.cec.eu.int/cache/ITY_OFFPUB/KS-NP-05-035/DE/KS-NP-05-035-DE.PDF) über elektronische Behördendienste in Europa vorgestellt.

 

Die Untersuchung über den Einsatz von Informations-  und Kommunikationstechnologien (IKT) bei Kontakten mit Behörden in der EU-25, Bulgarien, Rumänien, der Türkei, Island und Norwegen hat für 2004 ergeben, dass 46% der Einzelpersonen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren und 51% der Unternehmen mit Internetzugang Informationen von Behörden-Webseiten abgerufen haben.

 

In Deutschland gehören die Einzelpersonen, die in der EU-25 das Internet zur Abfrage von Behördeninformationen genutzt haben, mit 51% zu den Spitzenreitern, liegen jedoch beim Herunterladen von Formularen mit 22% nur knapp über und beim Zurückschicken ausgefüllter Formulare mit 11% knapp unter dem EU-25-Durchschnitt. Die Unternehmen mit Internetzugang liegen in allen drei Kategorien unter dem Durchschnitt und erreichten bei der Verschickung ausgefüllter Formulare sogar nur 18% (EU-25-Durchschnitt 32%).

 

Der Bericht enthält außerdem eine Analyse der Verfügbarkeit von Online-Diensten der Behörden, nach der Großbritannien, Österreich und Schweden bei eGovernment-Dienstleistungen für Bürger und Dänemark und Estland bei den elektronischen Dienstleistungen für Unternehmen das höchste Entwicklungsniveau erreicht haben.

 

Auslandsroaming: Neue Webseite für mehr Transparenz 

Die Europäische Kommission bietet seit dem 4. Oktober 2005 auf einer neuen Webseite (http://europa.eu.int/information_society/activities/roaming/index_en.htm) Informationen zu den Handynutzungstarifen im Ausland an.  

Auf der Webseite werden die Auslandstarife sämtlicher Betreiber aus den 25 EU-Mitgliedstaaten veröffentlicht. Das Angebot enthält für zahlreiche Orte Tarifbeispiele, direkte Links zu Auslandstarifen aller EU-Mobilfunkanbieter und Ansprechpartner in Beschwerdefällen. Die Informationen werden alle sechs Monate aktualisiert.  

Hintergrund sind die beim so genannten Auslandsroaming entstehenden unübersichtlichen Kosten für den Verbraucher. Als Auslandsroaming oder „Internationale Erreichbarkeit“ wird die Umleitung eines im Ausland entgegengenommenen Anrufes auf den heimischen Mobilfunkanbieter bezeichnet. Dadurch können Handykunden im Ausland dieselbe Rufnummer wie zu Hause nutzen. Damit dieses System funktioniert, müssen die Netzbetreiber einzelne Roaming-Verträge untereinander abschließen. Die Preise, die für Anrufe aus dem Ausland nach Hause verlangt werden, variieren dabei für den Nutzer in der EU zwischen 58 Cent und 5,01 Euro pro Minute.  

Mit der bereits im Juli von der für Informationsgesellschaft und Medien zuständigen Kommissarin Viviane Reding angekündigten Aktion sollen sich Verbraucher nun einen besseren Überblick über die Vielzahl der Tarife verschaffen können. Gleichzeitig soll die erhöhte Transparenz zu mehr Wettbewerb und einer gerechteren und klareren Preisgestaltung bei den Anbietern führen.

 

Startschuss von „Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion“ 

Die Europäische Kommission hat am 13. Oktober 2005 ihren "Plan D" (http://www.europa.eu.int/comm/commission_barroso/wallstrom/ pdf/communication_planD_de.pdf) lanciert, mit dem in den kommenden Monaten eine umfassende Debatte über die Zukunft Europas angestoßen werden soll. 

Nach dem negativen Ausgang der Referenden zum Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden riefen die Staats- und Regierungschefs zu einer „Zeit der Reflexion“ auf und kündigten an, in ihren Ländern eine breit angelegte Debatte über die Zukunft Europas herbeizuführen. Die Kommission will die Mitgliedstaaten bei diesem Prozess unterstützen. „Plan D“ versteht sich nicht als Rettungsmaßnahme für den Verfassungsvertrag, sondern liefert Impulse für eine umfassende Diskussion zwischen den demokratischen Organen der EU und ihren Bürgern. 

Thematische Schwerpunkte sind insbesondere, wie Europa mit Fragen um Arbeitsplätze, Wirtschaft, Verkehr, Terrorismusbekämpfung, Umweltschutz, Erdölpreise, Naturkatastrophen oder der Bekämpfung der Armut in Afrika und der übrigen Welt umgeht. Mit Hilfe der Ergebnisse dieser Diskussionen könnten die EU-Organe, insbesondere die Kommission, ihre Prioritäten besser festlegen.

Im April 2006 will die Kommission eine erste Bestandsaufnahme über den Verlauf der nationalen Debatten vornehmen. Am 9. Mai 2006 ist eine europäische Konferenz zur Zukunft Europas geplant, auf der erste wichtige Schlüsse aus den Debatten gezogen werden sollen. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse der nationalen Debatten wird dem Europäischen Rat unter österreichischer Ratspräsidentschaft im Juni 2006 vorgelegt werden.

Am Ende dieses Prozesses soll ein konkreter Fahrplan für die Zukunft Europas stehen. Klares Ziel ist die Herstellung eines neuen politischen Konsenses über das richtige Vorgehen zur Vorbereitung Europas auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. 

Auf europäischer Ebene schlägt die Kommission dreizehn Initiativen vor, mit denen eine breit angelegte öffentliche Debatte angestoßen, die Beteiligung der Bürger gefördert und ein echter Dialog auf europäischer Ebene herbeigeführt werden soll. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehören ein umfangreiches Besuchsprogramm der Kommissionsmitglieder in den Mitgliedstaaten, die Unterstützung von europäischen Bürgerprojekten, die Förderung der Transparenz von Ratssitzungen, eine stärkere Präsenz der Kommissionsmitglieder in den nationalen Parlamenten, die Einrichtung eines Netzwerks von „europäischen Goodwill-Botschaftern“, die der europäischen Debatte mehr Profil verleihen sollen, und die Förderung von Vorhaben, mit denen die Wahlbeteiligung erhöht werden soll.

 

Die EU wird noch multilingualer

 

A bheil Ghàidhlig? Sprechen Sie Gälisch? Ab dem Jahr 2007 wird das irische Gälisch die 21. Amtssprache der Europäischen Union. Dies beschloss der Rat für allgemeine Angelegenheiten einstimmig. Bislang war Irisch lediglich Vertragssprache, d.h. nur die EU-Verträge gab es in einer rechtsverbindlichen irischen Fassung. Andere Rechtsakte oder Dokumente wurden nicht übersetzt. Es gab demnach auch keine Dolmetscher für Gälisch. Übersetzer und Dolmetscher für Gälisch zu finden, dürfte eine der größten Herausforderungen nach dieser Entscheidung sein.

Auch die vier regionalen Sprachen in Spanien (Katalanisch, Valencianisch, Baskisch und Galizisch) erhalten einen Sonderstatus, sie haben nun den Rang einer EU-Vertragssprache. Die durch die Anerkennung als Vertragssprache anfallenden Übersetzungskosten in Höhe von jährlich etwa 1,5 Millionen Euro übernimmt die spanische Regierung.

Damit können sich die Spanier ab 2007 in diesen regionalen Sprachen an die EU-Institutionen wenden. Die Übersetzungen von Rechtsakten soll der spanische Staat übernehmen, rechtsverbindlichen Charakter haben diese Dokumente dadurch nicht.

Katalanisch wird übrigens von ca. 8 Millionen Menschen als Muttersprache gesprochen, Gälisch hingegen nur von ca. 60.000.  

 

Kommission erklärt 2007 zum Europäischen Jahr der Chancengleichheit

Die Kommission hat in ihrer Mitteilung  vom 1. Juni 2005 eine zukunftsorientierte Rahmenstrategie zur Förderung der Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit für alle in der EU vorgelegt. 

Ein wirksamer rechtlicher Schutz gegen Diskriminierungen in der gesamten EU ist zentraler Bestandteil dieser Strategie. Dazu zählt die uneingeschränkte Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsgesetze in allen Mitgliedstaaten. Ferner ist eine Reihe von flankierenden Maßnahmen vorgesehen, um die Bürger für ihre Rechte zu sensibilisieren und ihren Zugang zur Gerichtsbarkeit zu gewährleisten. Mit dem Vorschlag, 2007 zum Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle auszurufen, sollen Maßnahmen unter Einbeziehung aller Stakeholder und der Öffentlichkeit gewährleistet werden.

Die Kommission schlägt für das Europäische Jahr vier zentrale Themen vor:

- Rechte - für das Recht auf Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung sensibilisieren;

- Vertretung - eine Debatte über Möglichkeiten anregen, die Teilnahme an der Gesellschaft zu stärken;

- Anerkennung - Vielfalt würdigen und berücksichtigen;

- Respekt und Toleranz - eine Gesellschaft mit stärkerem Zusammenhalt fördern. 

Eine Mitteilung, die sich eingehender mit der Geschlechtergleichstellung befasst, will die Kommission im Jahr 2006 vorlegen. Die Rahmenstrategie und das Europäische Jahr sind das Ergebnis einer öffentlichen Konsultation im Jahre 2004 auf der Grundlage des Grünbuchs „Gleichstellung sowie Bekämpfung von Diskriminierungen in einer erweiterten Europäischen Union“.

 

Betrifft: Dienst Europe Direct 

Im Anschluss an einen Beschluss der Interinstitutionellen Arbeitsgruppe für Information, in der ich gemeinsam mit Kommissionsmitglied Wallström den Vorsitz führe, übermittle ich Ihnen hiermit Informationen über den Dienst Europe Direct (Call-Zentrum). 

Bei Europe Direct handelt es sich um eine gebührenfreie Telefonnummer für Informationen über die EU. Dieser Dienst arbeitet in den 25 Mitgliedstaaten (und in 20 Sprachen) mit einer einzigen Telefonnummer: 0800 6 7 8 9 10 11. 

Nähere Einzelheiten zu Europe Direct finden Sie unter der Adresse: http://europa.eu.int/comm/publications/booklets/others/05/index_de.htm bzw. unter: http://europa.eu.int/europedirect/index_de.htm 

Dieser Dienst verfügt über ein enormes Potenzial, die Kluft zwischen der EU und den Bürgern zu überbrücken, die „Europa anrufen“ und um Informationen nachsuchen können. Um diese Informationsquelle optimal zu nutzen, wäre es sinnvoll, die Bürger in ihrem Land und in ihren Wahlkreisen darauf hinzuweisen.

 

Europas Verfassungsvertrag nun auch in deutscher Sprache - Vollständiger Text im Internet. 

Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedstaaten und der drei Kandidatenländer Bulgarien, Rumänien und die Türkei den Vertrag über eine Verfassung für Europa, den sie am 18. Juni 2004 einstimmig angenommen hatten. Die Verfassung soll zum 1. November 2006 in Kraft treten. Zuvor müssen die einzelnen Mitgliedsländer den Verfassungstext ratifizieren. Das Beschlussverfahren - Volksabstimmung oder parlamentarische Abstimmung - bleibt den Mitgliedsländern vorbehalten.

In Deutschland muss der Bundestag und der Bundesrat jeweils mit verfassungsändernder Zweidrittelmehrheit der EU-Verfassung zustimmen. Den vollständigen Text in deutscher Sprache stellte die Europäische Kommission in das Internet. Der Verfassungsvertrag ist in sechs Dateien aufgegliedert. Die gedruckte Fassung soll im März 2005 erscheinen. Weitere Informationen im Internet: http://europa.eu.int/constitution/index_de.htm

 

Kommission eröffnet Portal für Zivil- und Handelssachen.

 

Das Europäische Justizielle Netz für Zivil- und Handelssachen (EJN) hat die Europäischen Kommission zu einem Online-Ratgeber ausgebaut. Es richtet sich vor allem an Personen, die sich in grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten befinden. Das Portal informiert über die Rechtssituation in den einzelnen Mitgliedstaaten. Zuerst muss im linken Menü das Rechtsproblem ausgewählt werden. Dann kann in der rechten Spalte das Land ausgewählt werden, zu dem man für dieses Problem nähere Informationen (jeweiligen Fristen, Formvorschriften des Landes) wünscht. Ferner kann auf den europäischen Gerichtsatlas für Zivilsachen zurückgegriffen werden. In ihm finden sich die Adressen der zuständigen Gerichte und sonstigen Behörden und vereinfacht den Zugriff auf Formblätter in allen Amtssprachen der EU. Weitere Informationen im Internet unter:

http://europa.eu.int/comm/justice_home/ejn/adr/adr_cyp_de.htm

 

 

 

Verbraucher an der Grenze befragt.

 

Mit dem Beitritt Polens in die EU ist die Ein- und Ausreise in das Nachbarland unkomplizierter geworden. Dies wird immer mehr zu Einkäufen genutzt. Günstige Preise, gute Qualität sowie die Auswahl der Produkte überzeugen deutsche Verbraucher davon, über die Grenze einkaufen zu gehen. Zu diesem Ergebnis kommt eine von der Verbraucherzentrale Brandenburg in Frankfurt (Oder) und Słubice durchgeführten Befragung. Bevorzugte Waren sind noch immer die Nahrungs- und Genussmittel. Hauptsächlich erstehen die Käufer Tabakwaren gefolgt von Lebensmitteln bzw. Obst und Gemüse. Insgesamt ist ein großer Teil der Verbraucher zufrieden mit den in Polen erstandenen Waren. Weitere Informationen im Internet unter:

http://www.vzb.de/UNIQ110077583501671718/doc11213A.html

 

Kostenloser Zugang zum EU-Recht eingereicht - Angebote EUR-Lex und CELEX zusammengeführt 

Seit dem 1. November 2004 ist es amtlich. Das Portal "EUR-Lex" und die Datenbank "CELEX" präsentieren sich auf einer gemeinsamen Webseite. Erstmals ist der Zugriff auf alle Rechtsdokumente der EU kostenfrei. Das Portal enthält Links zu den EU-Amtsblättern sowie einen direkten Zugriff auf den Haushaltsplan der EU und die Register der einzelnen Institutionen. Ferner ist die Einsicht in die parlamentarischen Anfragen und internationalen Verträge möglich. Dossiers zu aktuellen Rechtsthemen bietet das Portal ebenfalls an. Generelle Informationen zum Gemeinschaftsrecht und den Entscheidungswegen sind ebenfalls vorhanden. Weitere Informationen im Internet: http://europa.eu.int/eur-lex/lex/de/index.htm 

 

"Europa in bester Verfassung" - Länderübergreifendes Projekt zum Verfassungsvertrag gestartet. 

Ende Oktober haben die 25 Mitgliedstaaten und drei Beitrittskandidatenländer den Vertrag über eine Verfassung für Europa unterzeichnet. Der Berliner Verein "Bürger Europas e.V." hat aus diesem Grund ein Projekt namens "Europa in bester Verfassung" in die Wege geleitet. Noch bis zum Juni 2005 wird neben Informationen zur Verfassung ein Spiel im Internet angeboten. Erarbeitet wurde es in Zusammenarbeit mit dem Schulverein für europäische Arbeit in Litauen, dem Jugendrat in Luxemburg sowie Bürger Europas Bulgariens in Sofia. Es können alle europäischen Schüler daran teilnehmen. Gleichzeitig ist eine Spiel- und Infotour durch ungefähr 50 Städte in Deutschland, Bulgarien, Luxemburg und Deutschland geplant. Daran interessierte Schulklassen sollten sich bis zum Juni 2005 beim Verein "Bürger Europas e.V." direkt bewerben. Die Adresse lautet: Bürger Europas e.V., Marienstraße 19/20, 10117 Berlin. Weitere Informationen zum Spiel im Internet: http://www.verfassungsspiel.de/ 

  

Schlechtes Klima - Europäische Umweltagentur veröffentlicht ihren Bericht. 

Das steigende Verkehrsaufkommen belastet trotz besserer Technik die Umwelt immer noch immens. Das ist eins der Ergebnisse des Berichtes der Europäischen Umweltagentur (EUA). Er beschäftigt sich mit dem Zusammenhang von Verkehr und Umwelt in der EU. Der Bericht analysiert die entscheidenden Herausforderungen an ein umweltgerechtes Transportwesen. Kritisiert wird beispielsweise, dass eine Autofahrt immer noch günstiger als die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel sei. Dies trifft auch für den Gütertransport auf der Schiene zu. Weitere Informationen nur in englischer Sprache im Internet: http://reports.eea.eu.int/TERM2004/en

  

Alltag der EU-Erweiterung

Newsletter informiert über den Integrationsprozess. Der 1. Mai ist in die Geschichte Europas als Tag der Erweiterung eingegangen. Nun ist der Alltag in der EU der 25 Mitgliedstaaten eingezogen. Doch der Alltag ist nicht grau und langweilig, sondern sehr abwechslungsreich und spannend. Das Bildungswerk des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) will mit einem ab dem 20. Oktober 2004 monatlich erscheinenden Email-Newsletters auf die neuen Fragen in der neuen EU eingehen. Der Newsletter legt sein Schwergewicht der Betrachtungen auf die Arbeitswelt in den neuen Mitgliedstaaten sowie die Politik der EU-Kommission zur Vertiefung der Integration. Doch auch die Erweiterungen der Zukunft stehen im Mittelpunkt des Interesses. Weitere Informationen im Internet: http://migration-online.de/home.html?_=&global.flash=1

 

Mal schnell zum Nachbarn - Internetportal bietet alle notwenigen Informationen für Polen-Reisen.

Suchen Sie nach einem Hotel, Zeltplatz oder einer Jugendherberge in Polen? Gehen Sie auf die Seiten des Polnischen Fremdenverkehrsamtes. Dort erfahren Sie alles über Unterkunftsmöglichkeiten, das Wetter, touristische Angebote und Veranstaltungen sowie die aktuellen Wechselkurse. Ein Reservierungssystem ermöglicht die Online-Buchung. Weitere Informationen im Internet unter: http://www.poland-tourism.pl/start.asp?ld=DE&tf=DE 

 

Arbeit in Europa - Neue Veröffentlichung zeigt die Situation im Jahr 2003.

Die Beschäftigungspolitik steht ganz oben auf der Agenda der Europäischen Union. Über die Lage im Jahr 2003 unterrichtet nun eine neu erschienene Publikationen der Europäischen Kommission. "Beschäftigung in Europa 2003" zeigt unter anderem die jüngsten Arbeitsmarktleistungen auf und präsentiert die Lohnstrukturen in der erweiterten Union. Der Band ist zur besseren Darstellung mit zahlreichen Karten, Tabellen und Diagrammen versehen. Weitere Informationen im Internet: http://europa.eu.int/comm/employment_ social/employment_analysis/employ_2003_de.htm

 

Strukturfonds kritisch unter der Lupe

Neues Arbeitsdokument der Kommission über die Evaluierung und die Halbzeitbewertung der Strukturfonds vorgestellt. 

Die Halbzeitbewertung der Strukturfonds wurde im Jahr 2003 durchgeführt. Bis zum 31. Dezember 2005 sollen sie aktualisiert werden, um so die zukünftigen Interventionen vorzubereiten. Dabei sollen vor allem die Empfehlungen der Halbzeitbewertung aus 2003 und eine Analyse der Leistungen, Ergebnisse und Wirksamkeit der Fonds am Ende der Förderperiode 2005 in die Aktualisierung einfließen. Die Aktualisierung der Strukturfonds ist im Netz verfügbar. Weitere Informationen im Internet: http://europa.eu.int/comm/regional_ policy/sources/docoffic/working/sf2000_de.htm

 

Europäischer Internetwettbewerb für Schulen startet ab Oktober - Europäische Schülergruppen forschen zum Thema "Demokratie" 

Im Schuljahr 2004/05 wird eine neue Rundes des "Europe @t School - Internet Award Scheme" ausgeschrieben. Unter dem Motto "A European Guidebook to Democracy" fordert sie Schülerinnen und Schüler dazu auf, sich mit der Bedeutung und der möglichen Umsetzung von Demokratie in ihrem Lebensumfeld zu befassen. Wie in den vorherigen Runden haben die beteiligten Klassen bzw. Arbeitsgruppen die Aufgabe, zusammen mit zwei Partnern aus zwei anderen europäischen Ländern eine "Europäische Projektgruppe" zu bilden und das Ergebnis der gemeinsamen Arbeit bis Ende April 2005 im Internet zu präsentieren. Die Anmeldung interessierter Schulen ist ab dem 1. Oktober möglich. Die komplette Ausschreibung in englischer Sprache steht im Internet zur Verfügung: http://www.internet-award-scheme.org/en/internet_award/

 
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