ANDRÉ BRIE    
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JAHRESÜBERSICHT

2003

12.12.2003: Ein sicheres Europa in einer besseren Welt: Europäische Sicherheitsstrategie (*.pdf-Datei>>)

Der Europäische Bürgerbeauftragte - Pressemitteilung Nr. 25/2003 vom 16.12.2003: 2003, das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen: Bürgerbeauftragter untersucht die Integration von Menschen mit Behinderungen>>

Berlin/Brüssel, 16.12.2003: Vorbereitung des Balkans auf den EU-Beitritt>>

Dr. André Brie, Beitrag für die Zeitung „Freitag“, 16. Dezember 2003: Die eigentliche Krise der EU>>

Dr. André Brie am 04. Dezember 2003: Dringliche parlamentarische Anfrage zum Vorgehen des US-Militärs gegen europäisches Satellitennavigationssystem Galileo>> 

Dr. André Brie am 03. Dezember 2003: Europaabgeordneter kritisiert mögliches Einlenken der EU hinsichtlich US-Forderungen zu europäischem Satellitennavigationssystem: Doppelfehler für Europa>>

PDS-Europaabgeordneter André Brie bezeichnet Antwort auf parlamentarische Anfrage als „Skandal": EU-Ministerrat lehnt Mitverantwortung für Bekämpfung antisemitischer Tendenzen in Europa ab>>

Antisemitismus-Bericht des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung veröffentlicht>>

Dr. André Brie am 02. Dezember 2003: André Brie: Statt eines Kommentars ...>>

Dr. André Brie am 27. November 2003: PDS-Europaabgeordneter fordert EU zu aktivem Handeln auf: „Demokratische Entwicklung in Georgien unterstützen“>>

Dr. André Brie am 18. November 2003: Europaabgeordneter sieht US-Politik als Haupthindernis für Stabilisierung Afghanistans : ISAF-Aufstockung untaugliches Mittel>>

November 2003: Interview mit der Zeitschrift "Freitag": André Brie (PDS), Afghanistan-Berichterstatter des Europäischen Parlaments>>

Dr. André Brie am 06. November 2003: Zu den von der EU-Kommission angekündigten „Abstrichen“ an der Förderung der neuen Bundesländer erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie: Reichgerechnet>>

Dr. André Brie am 05. November 2003: Berichterstatter des Europaparlaments kritisiert nach Rückkehr aus dem Land am Hindukusch fehlende Unterstützung für demokratische Kräfte: Bonner Afghanistan-Friedensplan gefährdet>> 

Brüssel, den 10 Oktober 2003: Eurobarometer-Umfrage in den Beitritts- und den Kandidatenländern: hohe Erwartungen der jungen Menschen aus diesen Ländern an die Europäische Union>>

27.10.2003: André Brie besucht Afghanistan>>

Dr. André Brie am 23. Oktober 2003: PDS-Politiker unterstützt Forderung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes: Mehrwertsteuer für Gastronomiegewerbe in EU vereinheitlichen, in Deutschland senken>> 

Dr. André Brie, Rede im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken am 22. Oktober 2003 im Europäischen Parlament zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union: Für eine alternative europäische Außen- und Sicherheitspolitik>>

Dr. André Brie am 22. Oktober 2003: Brüsseler Paradoxie>>

Dr. André Brie, Beitrag für die Debattenseite der Zeitung "Neues Deutschland", 23. Oktober 2003: Die UNO stärken, und zwar real! (*.pdf-Datei>>)

Dr. André Brie am 20. Oktober 2003, Beitrag für die Zeitung "ExtraDrei": Europa: Sozialpolitik? Fehlanzeige!>>

Dr. André Brie am 15. Oktober 2003: PDS-Europaabgeordneter ruft Fischer zur Teilnahme an Unterzeichnung von Vereinbarung palästinensischer und israelischer Politiker auf: Neue Nahost-Initiative umfassend unterstützen>>

Öffentliche Daseinsvorsorge in Europa: Verteidigen und erneuern! 7 Thesen von André Brie, Helmuth Markov und Klaus Dräger (*.pdf-Datei>>)

Dr. André Brie am 07. Oktober 2003: PDS-Europaabgeordneter fordert Umsetzung der Bestimmungen des Ottawa-Abkommens: Minenfelder an griechisch-türkischer Grenze beseitigen>>

Dr. André Brie am 06. Oktober 2003: PDS-Europaabgeordneter André Brie bezeichnet Antwort auf parlamentarische Anfrage als „Skandal“ - EU-Ministerrat lehnt Mitverantwortung für Bekämpfung antisemitischer Tendenzen in Europa ab>>

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1514/03 an den Rat (inkl. Antwort): Deutliche Zunahme antisemitischer Ausschreitungen in der EU im Jahr 2002>>

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1331/03 an den Rat (inkl. Antwort): Minenfelder an der (östlichen) Grenze Griechenlands zur Türkei>>

Dr. André Brie am 29. September 2003: Europaabgeordneter als Beobachter bei Prozess gegen palästinensischen Politiker. Treffen mit Arafat und Kureia. Scharfe Kritik an israelischem Mauerbau - Marwan Barghouti sofort freilassen>>

Zu dem von Bundeskanzler Schröder angekündigten Bundeswehreinsatz im afghanischen Kundus erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie am 25.09.2003: 

„Offensichtlich hat der Kanzler keine Kenntnis von der realen Situation in Afghanistan. Der noch schnell mit humanitärem Anstrich versehene Bundeswehreinsatz ist kein Beitrag zur Sicherheit in dem Land, sondern diskreditiert die Arbeit der zivilen Helfer und macht sie zu potenziellen Angriffszielen. Dies belegen die zahlreichen Übergriffe in Regionen, in denen bereits US-amerikanische ‚Wiederaufbauteams‘ im Einsatz sind. Die Ausdehnung des ISAF-Mandats sowie die Kundus-Mission sind im hohen Maße verantwortungslos gegenüber den daran beteiligten Soldaten und den Hilfsorganisationen vor Ort.“ 

Dr. André Brie am 22. September 2003: Europaabgeordnete fordern Schutz kurdischer Bevölkerung in Syrien - PDS-Politiker André Brie initiierte fraktionsübergreifende Erklärung: EU-Kommission zum Handeln aufgerufen>>

Dr. André Brie am 19. September 2003: EU-Kommission untersucht Rodungen im Land Brandenburg - Offizielle Prüfung wird eingeleitet. Umweltkommissarin Wallström reagiert auf Parlamentarische Anfrage von André Brie>>

Eurostat Jahrbuch 2003: Europäische Statistiken von A-Z (*.pdf-Datei>>)

Dr. André Brie am 03.09.2003: PDS-Politiker André Brie ruft zu schneller Umsetzung des Teststoppabkommens auf: „USA Haupthindernis für umfassenden Stopp von Atomwaffentests“>>

Dr. André Brie am 02.09.2003: PDS-Euroopaabgeordneter berichtet über geplante Kürzung der Mittel für Wiederaufbau und Demokratisierung: EU zieht sich in Afghanistan aus der Verantwortung>>

André Brie am 27.08.2003: Europaabgeordneter kritisiert Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan - Beitrag zur Instabilität>>

Dr. André Brie am 20. August 2003: Bürgerinitiative berichtet über Vegetationsbeseitigung auf Luft-Boden-Schießplatz bei Wittstock: PDS-Politiker André Brie fordert Aufklärung über Bombenabwurfstelle>>

André Brie, Beitrag für den „Freitag“ August 2003: Amerikanische „Befriedung“>>

Dr. André Brie am 08. August 2003: Stabilität in Afghanistan nicht militärisch zu erreichen. Scharfe Kritik an Grünen-Forderungen - Erweitertes ISAF-Mandat untauglich>>

André Brie, Beitrag zur europäischen Senioren- und Seniorinnenpolitik für die Zeitschrift „Seniorita“, 31. Juli 2003: Eingeschränkter Blickwinkel - EU sieht Senioren vor allem als „wirtschaftlichen Problemfall>>

Schriftliche Anfrage und Antwort zur Überprüfungskonferenz zur Chemiewaffen-Konvention (CWC)>>

Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 ) Betreiben von Liniendiensten im Stadt-, Vorort- und Regionalverkehr (Öffentliche Zuschüsse) Begriff der staatlichen Beihilfe ) Ausgleichszahlung als Gegenleistung für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen (*.pdf-Datei>>)

Pressemitteilung der EU-Kommission (*.pdf-Datei>>)

André Brie, 14. Juli 2003, Beitrag für PDS-Zeitungen in Berlin: Europa und die PDS>>

Dr. André Brie am 04. Juli 2003:André Brie warnt vor antisemitischen Tendenzen: Bei Diskussion um „Fall Friedman“ werden latent vorhandene Vorurteile bedient>> 

Dr. André Brie am 02. Juli 2003: Zu den Entgleisungen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gegenüber dem SPD-Europaabgeordenten und Vizevorsitzenden der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, erklären die PDS-Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann und André Brie>>

Dr. André Brie am 02.07.2003: André Brie fordert Aufklärung über Schicksal politischer Gefangener in Indonesien: Schreiben an Polizei- und Armeekommandeure sowie an Jakartas EU-Botschafter>> 

Interview der Zeitung "Freitag", 26. Juni 2003 zur Afghanistanreise von André Brie>>

Dr. André Brie am 24. Juni 2003: EU prüft mögliche Umweltverstöße im Land Brandenburg>>

20. Juni 2003: Zur neuen „Sicherheitsstrategie“ der EU erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie: Friedenspflicht unterlaufen>>

Interview vom 19.06.2003 in der "jungen welt": André Brie ist Europaabgeordneter der PDS. Er kehrte am Mittwoch von einer mehrtägigen Delegationsreise von Europaparlamentariern aus Afghanistan zurück>>

23. April 2003: Parlamentarische Anfrage an die Kommission: Umfangreiche Gehölzbeseitigungen in FFH-Gebieten im Landkreis Elbe-Elster, Land Brandenburg, Deutschland>>  

Dr. André Brie am 18. Juni 2003: Europaabgeordneter kritisiert nach Reise Menschenrechtslage. Neue Hinweise auf Ermordung inhaftierter Taliban-Kämpfer - Situation in Afghanistan bedrohlich>>

Dr. André Brie am 12. Juni 2003: Europaabgeordneter André Brie bestätigt in Afghanistan Ersuchen von Regierung und UN-Vertreter: Kabul bittet um internationale Unterstützung für Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen an Gefangenen>>

PDS-Politiker fordert vor Afghanistan-Reise verstärktes internationales Engagement zur Stabilisierung des Landes. Einziges deutsches Mitglied in Delegation des Europaparlaments: USA entziehen sich der Verantwortung>>

André Brie, 22. Mai 2003, Vortrag auf dem Symposium der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Warschau: Die erweiterte Union und ihre soziale Dimension (*.pdf-Datei>>)

PDS-Europaabgeordneter informiert sich über Lage vor Ort. Treffen mit Regierungsmitgliedern und UN-Vertretern geplant: André Brie mit ad-hoc-Delegation nach Afghanistan>>

Europaabgeordneter kritisiert Orientierung auf kurzfristige Interessen. Zusammenarbeit in Sicherheitspolitik, Wirtschaft und Menschenrechtsfragen gefordert: EU von gemeinsamer Strategie gegenüber Russland noch weit entfernt>>

André Brie, 14. Mai 2003, Rede im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken (GUE/NGL) im Plenum des EP zum EU-Russland-Gipfel>>

Dr. André Brie am 14.05.2003: PDS-Europaabgeordneter fordert Bundesregierung und EU zum Handeln auf. Schreiben an Streikende in Berlin Iranische Oppositionelle in Irak gefährdet>>

Parlamentarische Anfrage an Rat. Studien belegen zunehmende Schwere der Taten : EU ohne nachhaltige Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus>>

Von Maastricht bis Brüssel: Die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union vor dem Verteidigungsgipfel>> 

PDS-Europaabgeordneter André Brie: USA bereiten neuen Krieg im Nahen Osten vor: „Bundesregierung darf nicht schweigen“>>

Zu neuen US-Kriegsdrohungen erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie: Golfregion droht militärischer Flächenbrand>> 

Europaabgeordneter fordert Innen- und Justizminister zu Stellungnahme gegen Minengürtel an griechischer Grenze zur Türkei auf : EU muss Verantwortung für Kriegsflüchtlinge übernehmen>>

Im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken warf der PDS-Abgeordnete in der heutigen Plenarsitzung (26.03.2003) des Europäischen Parlaments den USA und Großbritannien vor, einen völkerrechtswidrigen und unmenschlichen Angriffskrieg zu führen: Den Krieg und den Bruch des Völkerrechts stoppen!>>

André Brie, Rede am 26. März 2003 im Namen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Plenum des Europäischen Parlaments: Den Krieg und den Bruch des Völkerrechts stoppen!>>

Dr. André Brie am 20.03.2003: Iranische und kurdische Flüchtlinge im Irak schützen!>>

Zum in dieser Nacht verkündeten Angriffskrieg der USA gegen den Irak erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie: Beziehungen zu USA müssen auf den Prüfstand>>

Parlamentarische Anfrage an Rat der EU zu Entwicklung und Einsatzplänen „nichttödlicher“ Kampfstoffe durch USA: Chemiewaffenkonvention schützen>> 

PDS-Europaabgeordneter kritisiert Haltung der EU zu Anti-Personen-Minen / Rat antwortete auf Parlamentarische Anfrage : Minenverlegung an griechisch-türkischer Grenze anachronistisch und unmenschlich>>

Zur Erklärung des EU-Handelskommissars Pascal Lamy über das Allgemeine Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) im Rahmen der WTO erklären die PDS-Europaabgeordneten Dr. André Brie und Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: GATS-Liberalisierungen jetzt durch die Hintertür?>> 

Parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. André Brie und Joost Lagendijk (Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz) an den Rat, 08. Oktober 2002: Minenfelder an der (östlichen) Grenze Griechenlands zur Türkei>>

Kein Visum für PDS-Europaabgeordneten André Brie für Irak-Reise>> 

André Brie, Rede auf der Antikriegskundgebung des Aktionsbündnisses „Nein zum Krieg“ und des Rostocker Friedensbündnisses am 1. März 2003 in Rostock, Uniplatz>>

Zu Berichten über einen möglichen US-amerikanischen Kampfstoffeinsatz gegen Irak erklärt der PDS-Europaabgeordnete André Brie am 02.03.2003>>

Europaabgeordneter André Brie sieht in Kontrollregime für Irak Instrument für internationale Rüstungsbegrenzung. Rede auf der Rostocker Friedenskundgebung am 01.03.2003: „UN-Inspektionen für weltweiten Abrüstungsprozess nutzen“>>

Dr. André Brie besuchte im Februar erneut den Irak. Hier finden Sie einige Fotoimpressionen.>>

Zu den EU-Vorschlägen zur weiteren Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen erklärt der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie>>

Zur Sondertagung der EU-Staats- und Regierungschefs und zur Androhung eines Krieges „als letztem Mittel“ zur Entwaffnung Iraks erklärt der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie>>

17.02.2003, PDS-Europaabgeordneter André Brie ruft nach Friedensdemonstrationen EU zu klarer Haltung gegen drohenden Irak-Krieg auf: Mandat für friedliche Konfliktlösung>>

Bruessel, Februar 2003: Aufruf gegen den Krieg>>

Internet-Chat vom 10.02.2003 mit André Brie zu seinen Reisen in den Irak und zur UNO (*.pdf-Datei>>)

Interview vom 12.02.1003 in der "jungen welt">>

Erklärung von André Brie in der heutigen Pressekonferenz der linken Fraktion im Europäischen Parlament zum Thema Irak>>

Europaabgeordneter begrüßt deutsch-französische Initiative im Irak-Konflikt: Chance zur Abwendung eines Krieges nutzen>> 

SCHRIFTLICHE ANFRAGE von André Brie (GUE/NGL)an die Kommission (20.Februar 2002) : Präventive Maßnahmen gegen die Zahlung unerlaubter staatlicher Beihilfen>>

PDS-Abgeordneter reist zu Gesprächen nach New York. Teilnahme an Irak-Delegation des Europäischen Parlaments: André Brie mit Delegation des Europaparlaments zu UN-Generalsekretär Kofi Annan und Chefinspekteur Hans Blix>>

Dr. André Brie besuchte vom 15. bis 20. Januar 2003 den Irak. Hier finden Sie eine Übersicht zu diesem Thema>>

André Brie, 27. Januar 2003, Beitrag für das Dresdner Blättl: „Ich rede mit Ihnen nicht über leukämiekranke Kinder, sondern nur über Saddam Hussein.“>>

André Brie, 29. Januar 2003, Beitrag für das "Neue Deutschland" >>

PDS-Europaabgeordneter fordert in Porto Alegre Versorgung mit Medikamenten: André Brie ruft zur gezielten Verletzung des Embargos gegen Irak auf>>

Dr. André Brie besuchte vom 15. bis 20. Januar 2003 den Irak. Hier finden Sie Bilder seiner Reise>>

Europapolitiker beendete Irak-Reise. Rüstungsunternehmen besucht: Militärpotenzial des Irak legitimiert in keiner Weise einen Krieg>>

Zum Mantovani-Bericht zur „Zukunft des Gesundheitswesens und der Altenpflege“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament, André Brie: Gesundheitssysteme: Solidarisch erneuern statt kaputt sparen!>>

Europaabgeordneter André Brie bestätigt Irak-Reise: Besuch unter dem Motto „Kein Blut für Saddam und Bush“>>

Europaabgeordneter sieht europäische Wirtschaftspolitik in monetaristischem Korsett: EU muss sich auf Bekämpfung der Arbeitslosigkeit konzentrieren>>

Europaabgeordneter besuchte Teilinstitut Greifswald des Max-Planck-Instituts für Plasmaphysik: Plasma- und Fusionsphysik in Mecklenburg-Vorpommern weiter entwickeln>> 

 
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